Termine
Dr. Oliver Tolmein am 21.1. live im DLF
In der Länderzeit um 10:10 bis 11:30 Uhr wird diskutiert: Wieviel zählt der "vorletzte" Wille? Die schwierige Debatte um die Patientenverfügung - live aus dem Zentrum für Palliativmedizin des Universitätsklinikums München.
Aus Anlaß der heute stattfindenden Debatte im Deutschen Bundestag über zwei neue Gesetzentwürfe zu Patientenverfügungen, diskutieren im Deutschlandfunk der Palliativmediziner Prof. Dr. Gian Borasio und Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein über die rechtliche Lage und die Anforderungen an Patientenverfügungen.
Kostenübernahmeregelungen für GebärdensprachdolmetscherInnen
Am 12. Juli referiere ich für prosign in München von 10:00 bis 16:00 Uhr auf einer Weiterbildung für GebärdensprachdolmetscherInnen zum Thema "SGB IX und Persönliches Budget"
In der Veranstaltung werden die grundlegenden Regelungen des SGB IX skizziert. Es wird erläutert, was persönliche Budgets sind und wo ihre Chancen, aber auch ihre Grenzen liegen. Außerdem werden konkrete Erfahrungen und Probleme im Rahmen von Kostenübernahmen besprochen.
Finanzierung von GebärdensprachdolmetscherInnen
Am 11. Juli von 16:30 bis 19:30 Uhr referiere ich für Gehörlose auf einer Veranstaltung von prosign in München über Kostenübernahmen für GebärdensprachdolmetscherInnen
Der Schwerpunkt der Veranstaltung für die man sich bei prosign anmelden kann, liegt bei Kostenübernahmen im Rahmen des SGB IX und im Rahmen eines Persönlichen Budgets.
Fortbildung Recht im Rahmen der Pädiatrischen Palliative Care
Am 8. Juli 2008 halte ich eine mehrstündige Fortbildung an der Akademie für Palliativmedizin in Dresden zu Kinderpalliativversorgung ab.
In dem rechtlichen Teil dieses Fortbildungsprogramms geht es um strafrechtliche und zivilrechtliche Probleme der Einwilligungsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen, sowie um besondere Konstellationen in der Sterbebegleitung und bei der Sterbehilfe bei Kindern und Jugendlichen. Es wird über Inhalt und Grenzen des elterlichen Sorgerechts informiert, sowie über die Rolle der Familiengerichte bei Entscheidungen am Lebensende.
Vortrag an der Europäischen Rechtsakademie
Angemessene Vorkehrungen für Behinderte in der Antidiskriminierungsrichtlinie 2000/78/EG.
Am 10. Juni 2008 halte ich einen 45minütigen Vortrag auf einer Fortbildungsveranstaltung der Europäischen Rechtsakademie in Trier über die Praxis der Antidiskriminierungsvorschriften für Menschen mit Behinderungen.
Veränderungen durch die Reformen von SGB XI und SGB V
In Hamburg halte ich am 5. Juni für den Veranstalter Pflegeverbund eine ganztägige Veranstaltung über die Reform von SGB V und SGB XI speziell für SozialarbeiterInnen und Profis aus der Pflege ab.
In dem ganztägigen Seminbar geht es um Teil 1: Änderungen durch Gesundheitsreform 2007 und Pflegereform 2008: Die Verbesserungen in der Krankenversicherung, zum Beispiel in der Palliativversorgung, für Wachkomapatienten, in der Vorsorge und Rehabilitation. Die Pflicht für Krankenhäuser zum Entlassungsmanagement. Neuerungen bei Zuzahlungsgrenzen für Chroniker. Die Reform der Pflegeversicherung: zum Beispiel durch Erhöhung der Pflegegelder und Schaffung sogenannter Demenz-Beträge, Besserungen in der Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflege; Beschleunigungen und Verkürzung der Vorpflegezeiten; eine Pflegeberatung (Fallmanager / evtl. Pflegestützpunkte); ein „Poolen“ von Pflegeleistungen (in Senioren-Wohngemeinschaften), Stärkung der Einzelpflegeperson; Einführung der Pflegezeit.
Intersexuelle und ihr Recht auf Selbstbestimmung
Am 29. März referiert RA Dr. Oliver Tolmein vor betroffenen Intersexuellen über rechtliche Probleme, mit denen intersexuelle Menschen oft konfrontiert werden.
Besondere Probleme ergeben sich für intersexuelle Menschen vor allem im Sozial- und Personenstandsrecht. Außerdem werden auf der Tagung Möglichkeiten erörtert, Schadensersatzverfahren wegen lange zurückliegender Verstümmelungen der eigenen Geschlechtsorgane zu führen.
5. März "Patientenverfügungen in der Klinik"
Am 5. März hält RA Dr. Oliver Tolmein einen Fortbildungsvortrag über den Umgang mit Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten in der Endo-Klinik Hamburg
In der Veranstaltung stehen Fragen der Wirksamkeit von Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten, sowie Probleme bei der Umsetzung im Mittelpunkt.
Diskussion auf dem Strafverteidigertag in München
Am 2. März moderiert RA Dr. Oliver Tolmein die Abschlussdiskussion des Strafverteidigertages in München zum Thema »Abschied vom Trennungsgebot - die Folgen für den Strafprozess«.
Die Abschlussdiskussion begint um 10 Uhr in der Großen Aula der Ludwigs-Maximilians-Universität. Auf dem Podium sitzen die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der Datenschützer Thilo Weichert, RA Axel Nagler und Prof. Dr. Stock vom BKA.
28. Februar Recht öffentlich in der "Kanzlei Menschen und Rechte"
Am 28. Februar um 18:00 startet in der Kanzlei Menschen und Rechte die neue Reihe "Recht öffentlich." Einmal im Monat, am letzten Donnerstag, informiert die Kanzlei in 60 Minuten über ein aktuelles rechtliches Thema.
Erstes Thema der neuen Reihe sind "Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten": warum sind sie wichtig? Wieso helfen Formulare aus dem Internet wenig weiter? Wie können wie Verfügungen und Vollmachten durchsetzen. Referent wird RA Dr. Oliver Tolmein sein.
Sterbehilfe und Patientenverfügungen beim Landesseniorenbeirat Hamburg
Der Hamburger Landesseniorenbeirat hat Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein am 27.2.2008 zu einer Diskussion mit seinem Vorstand eingeladen.
Der Landesseniorenbeirat möchte über die europarechtlichen und deutschen Entwicklungen beim Thema Sterbehilfe und Patientenverfügungen diskutieren und erörtern, welche Gefahren von der gegenwärtigen Deregulierung der Sterbehilfe ausgehen könnnen.
Vortrag zu Sterbebegleitung bei Menschen mit Demenz oder geistigen Behinderungen
Auf der Fachtagung "Anders sterben? - Sterbebegleitung von Menschen mit Demenz und geistigen Behinderungen", die die Europäische Senioren-Akademie am 17. November in Kooperation mit Omega e.V. in Bocholt ausrichtet, hält Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein einen Vortrag und leitet einen Workshop.
Der Vortrag, der die ganztägige Veranstaltung eröffnet befasst sich mit den Grundrechten geistig behinderter Menschen in Zusammenhang mit ihrer Sterbebegleitung. In dem Workshop, den Dr. Oliver Tolmein zusammen mit Inge Kunz von Omega e. V. leitet steht im Mittelpunkt die Frage nach den Möglichkeiten der Umsetzung von Willensäußerungen von Menschen mit geistigen Behinderungen.
Anmeldungen erfolgen bis zum 10. November bei: Europäische Senioren-Akademie Rathausplatz 2, 48683 Ahaus, Telefon 02561 / 420 970 Telefax 02561 / 420 979.
Urteil im Verfahren gegen Schönheitschirurg Dr. St.
Am 13. November um 15 Uhr wird die Große Strafkammer des Landgerichts Hamburg voraussichtlich ihr Urteil gegen den Schönheitschirurgen Dr. Dr. St. verkünden.
In dem Verfahren, das seit April diesen Jahres läuft, geht es um den Tod einer jungen Türkin während einer Nasenoperation. Die Kanzlei Menschen und Rechte/Dr. Oliver Tolmein vertritt den hinterbliebenen Ehemann als Nebenkläger. Nach Auffassung der Nebenklage ist der Tod durch eine unzureichende Überwachung der sedierten Patientin verursacht worden. Die Nebenklage hat daher auf vorsätzliche Körperverletzung mit Todesfolge plädiert, weil ihrer Auffassung aufgrund unzureichender Aufklärung und der besonderen Umstände des Eingriffs keine wirksame Einwilligung zustande gekommen war.
Antidiskriminierungsrecht an der Europäischen Rechtsakademie
Am 6. November hält Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein um 14 Uhr einen Vortrag über EU-Regelungen zum Schutz von Behinderten vor Diskriminierung an der Europäischen Rechtsakademie in Trier.
Thema des Vortrags ist "Das Chacón-Urteil des EuGH: Behinderung und angemessene Vorkehrung". In der im Juli 2006 ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ging es um die Abgrenzung von Behinderung und Krankheit. Es ist die erste Entscheidung, die sich seit Erlaß der Antidiskriminierungsrichtlinie 2000/78/EG mit der Benachteiligung wegen einer Behinderung befasst.
Kampagne „Für Vielfalt. Gegen Diskriminierung.“
Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein diskutiert am 6. November ab 9 Uhr morgens in Trier auf dem Viehmarktplatz mit Schülerinnen und Schülern des Hindenburg-Gymnasiums über Antidiskriminierungs-Gesetze.
An der Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern mehrerer 8. Klassen nehmen neben der Kanzlei Menschen und Rechte auch der Geschäftsführer des Multikulturellen Zentrums Trier, sowie ein Vertreter des SCHMIT-Z Schwullesbischen Zentrums teil. Moderiert wird das Gespräch von SWR-Moderatorin Christina Heidt. Veranstalter ist der European Diversity Truck.
Information über Rechte von Opfern
Am 15. Oktober 2007 informiert Rechtsanwalt Dr. Tolmein in der Service-Sendung "zibb" von Radio Berlin Brandenburg über die Rechte und Möglichkeiten von Opfern von Straftaten.
In dem Gespräch in der Fernsehsendung "zibb" informierte Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein über Ansprüche nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG), über die Möglichkeit Schadensersatzansprüche im Strafverfahren geltend zu machen und über Probleme, die es dabei geben kann. Das Interview können Sie im Internet anschauen: "Rechte von Opfern einer Straftat
Rechtsfragen in der Geriatrie
Am 5. und 6. Oktober findet in der Akademie für Palliativmedizin in Dresden eine Fachtagung über palliative Inhalte und Aufgaben in der Geriatrie statt. Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein hält dort am 5. Oktober den Vortrag "Welche ethischen Fragen und juristischen Probleme bestehen in der Geriatrie?".
Palliativmedizin und Geriatrie stellen moderne Bereiche in einemsich verändernden Gesundheitssystem dar. Beide konnten in den vergangenen Jahren auch in Deutschland eine positive Entwicklung nehmen. Obwohl Geriatrie und palliative Medizin Ähnlichkeiten aufweisen, haben sie sich bisher wenig beeinflusst. Das Symposium versucht, den breiten Rahmen palliativer Inhalte in der Geriatrie sowie die sich daraus ergebenden Erfordernisse aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten innerhalb gegenwärtiger Strukturen auszuloten und zu festigen.
Die RAF und ihre Opfer
Das Haus der Geschichte Baden-Württemberg veranstaltet am 27. und 28. September 2007 ein Symposion "Die Opfer der RAF". Rechtsanwalt Tolmein hält dort einen Vortrag über "Politisch motivierte Gewalt und die Schwierigkeiten des Bereuens".
Auf der Tagung in Stuttgart sprechen einige Angehörige von Opfern der RAF aber auch Soziologen, Politiker und Journalisten. Rechtsanwalt Tolmein hält am 27. September nachmittags seinen Vrotrag und diskutiert um 18:30 Uhr mit Prof. Buback, Prof. Horst Eberhard Richter, Dr. Manfred Rommel und Jörg Schleyer (moderiert vom SWR-Redakteur Dieter Pahlke).
Fortbildung Kinderhospize
Am 19. September bilde ich MitarbeiterInnen von Kinderhospizen in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Fragestellungen, mit denen sie in ihrer Praxis befasst sind weiter.
Was dürfen ehrenamtliche MitarbeiterInnen von Kinderhospizen für Hilfestellungen geben? dürfen sie auch Medikamente geben? Wie lassen sich Haftungsrisiken verringern und wo sind strafrechtliche Grenzen der Sterbehilfe? Das sind Themen, die in dieser Fortbildung erörtert werden.
Funkhausgespräch Patientenverfügungen
Am 6. September nehme ich am Funkhausgespräch des WDR zum Thema: "Eigenverantwortlich bis zum bitteren Ende? - Die Diskussion um die Patientenverfügung" teil. Das Gespräch wird um 20.05 auf WDR 5 live übertragen.
Am Gespräch nehmen noch teil: der Palliativmediziner Professor Gian Domenico Borasio und der SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel.
Im Herbst wird der Deutsche Bundestag über Patientenverfügungen beraten. Mit einer solchen Verfügung legt der Patient fest, wie mit ihm verfahren werden soll, falls er selbst einmal nicht mehr entscheidungsfähig sein sollte. Hierzu liegen verschiedene parteiübergreifende Gesetzesinitiativen vor. Der Fraktionszwang ist aufgehoben. Im Kern geht es um die Frage, wie eigenverantwortlich man über sein Leben verfügen kann, auch wenn man nicht mehr bei Bewusstsein ist. Mit einer Patientenverfügung, so argumentieren Befürworter einer liberalen Regelung, kann man bis zum Schluss eigenverantwortlich über seinen Körper, über sein Leben, über sein Sterben entscheiden. Aber: Wie kann ich heute wissen, was ich morgen möchte?Und was droht für Mißbrauch?
Auf der Seite des WDR kann man das Gespräch auch als podcast herunterladen.
Fortbildung pädiatrische Intensivmedizin
Am 4. September leite ich einen Workshop in der Kinderklinik der Universitätsklinik Dresden, der sich mit rechtlichen Problem en der pädiatrischen Intensivmedizin befasst.
Fragen, die hier thematisiert werden, behandeln die Einwilligungsfähigkeit von Kindern. Es geht darum, wer bei Kindern den Abbruch lebenserhaltender Behandlungen verfügen kann, was im Fall eiens Dissenses von Eltern und Klinik geschieht und welche Rolle das Jugendamt hier spielen kann.
Sterbehilfe als Abiturthema?
Am 12. September halte ich in Braunschweig einen Vortrag vor niedersächsischen Lehrern für katholische Religion, die sich mit dem Thema Sterbehilfe im Unterricht für die Oberstufe befassen.
Alter, Krankheit, Sterben und Tod – selbst scheinbare Konstanten innerhalb der conditio humana verlangen im Kontext eines sich beschleunigt vollziehenden medizintechnischen Fortschritts nach neuen Antworten. Lassen sich Theoreme wie „Selbstbestimmung“ oder „Menschenwürde“ überführen in juristische Patientenverfügungen und Pflegesätze von Krankenkassen? Sind theologische und philosophische Zugriffe auf das Thema zielführend oder eher Teil des Problems. Und in welcher Form können Schülerinnen und Schüler an Fragen heran geführt werden, vor denen viele Erwachsene so lang wie möglich die Augen schließen möchten?
SGB IX und AGG
Seminar für Schwerbehindertenvertrauensleute, Personalrätinnen und -räte und Betriebsrätinnen und -räte über Antidiskiriminierungsregelungen für Schwerbehinderte.
Am 19.4. führe ich fürs ver.di Bildungswerk ein Seminar über Antidiskriminierungsregelungen im AGG und im SGB IX für Behinderte und Schwerbehinderte durch. Es wird darum gehen, die Entwicklung der Regelungen und deren Gehalt zu diskutieren. Außerdem wird es um praktische Umsetzungsmöglichkeiten einer betrieblichen Gleichbehandlungspolitik gehen.
Hoffnung auf Heilung
Am 28. März um 19 Uhr moderiere ich im Deutschen Hygienemuseum eine Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen der Stammzellforschung am Beispiel der PArkinsonschen Krankheit.
Teilnehmer/innen der Diskussionen sind Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer; Prof. Dr. Heinz Reichmann, Leiter der Klinik und Poliklinik für Neurologie, Universitätsklinikum Carl Gustav Carus, Dresden; Katrin Bentele, Katholisch-Theologisches Seminar, Ethik/Sozialethik, Universität Tübingen.
Auf dem Weg in eine behindertenfreie Gesellschaft?
Am 22. März halte ich in Wien einen Vortrag auf der Konferenz 'Vom schönen Schein der Integration - Menschen mit Behinderung am Rand der Leistungsgesellschaft'. Anschließend findet eine Diskussion mit Behindertensprechern österreichischer Parteien statt.
Anlaß des Vortrgs und sein Thema sind Entwicklungen im der Pränatalmedizin, sowie der Diskussion um Sterbehilfe und um Euthanasie. Diskutiert werden soll auch über die eugenische Indiation im österreichischen Strafrecht. Weitere Informationen: Beim Veranstalter ("Leben ohne Krankenhaus").
Recht auf Selbstbestimmung
Auf dem 5. Bremer Kongreß für Palliativmedizin referiere ich am 17. März (ab 9 Uhr morgrens) über das Recht auf Selbstbestimmung bei Behandlungsentscheidungen im Umfeld des Sterbens.
Den Vortrag halte ich im Block "Rechtliche und ethische Aspekte der Palliativmedizin". Das Selbstbestimmungsrecht wirdin dem Vortrag als Rechts dargestellt, das von Menschen in sozialen Zusammenhängen wahrgenommen wird.
Probleme der Hospizbewegung und Palliativmedizin
Auf der Jahrestagung des Vereins Anwälte für Ärzte, die in Frankfurt a.M. stattfindet, halte ich am 16. März einen Vortrag über die "Probleme der Hospizbewegung und Palliativmedizin."
Schwerpunkt der Jahrestagung des Vereins Anwälte für Ärzte ist dieses Jahr die medizinische Behandlung am Lebensende. Es referieren außer mir Prof. Dr. Taupitz (aktuelle Tendenzen Gesetzgebund zu Patientenverfügungen), Prof. Dr. med. Borasio (Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht aus Sicht des Arztes) und Prof. Dr. Tondorf (ärztlich assisitierter Suizid). Kontakt: Anwälte für Ärzte
Seminar für Schwerbehindertenvertrauensleute
Am 27. und 28. Februar 2007 leite ich für die Top-Akademie ein weiteres Seminar, das Schwerbehindertenvertrauensleute über rechtliche Grundlagen und Möglichkeiten für ihre Arbeit informiert. Seminarort ist Hannover. Schwerpunkt des Seminar ist Barrierefreiheit im Betrieb. Die Anmeldung kann on-line erfolgen.
ine wichtige Voraussetzung für die Beschäftigung von Schwerbehinderten im Betrieb ist die Schaffung von Barrierefreiheit, die im SGB IX, ergänzend aber auch in anderen Gesetzen und Verordnungen geregelt ist. In diesem Seminar werden die geltenden rechtlichen Regelungen vorgestellt. Referent und TeilnehmerInnen diskutieren auf dieser Basis, wofür Barrierefreiheit wichtig ist und wie sie für verschiedene Behindertengruppen konkret gefasst werden kann. Eine anderer Schwerpunkt des Seminars liegt auf der Frage, wie entsprechende Konzepte für RollstuhlfahrerInnen, Gehörlose, Blinde, Kleinwüchsige oder Menschen mit Lernbehinderungen oder schweren motorischen Störungen umzusetzen sind. Neben baulichen und technischen Möglichkeiten zur Schaffung von Barrierefreiheit sind auch Arbeitsassistenzen Thema.
Vortrag Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Am 13. Februar von 14 bis 17 Uhr findet an der Universität Dortmund eine Informationsveranstaltung des Astas und des Autonomen Frauenreferats zu den Möglichkeiten des neuen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes statt.
Einen besonderen Schwerpunkt setzt die Veranstaltung auf der auch Dr. Ute Zimmermann, die Gleichstellungsbeauftragte der Uni referieren wird, auf die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen und auf die Geschlechtergleichstellung. Veranstaltungsort ist die Uni Dortmund, Emil-Figge-Str. 50, Raum 0.436 (AStA-Seminarraum).
Sozialgesetzbuch 9 und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Am 12. Feburar 2007 leite ich für die Top-Akademie ein Seminar über Sozialgesetzbuch 9 und Allgegemeines Gleichbehandlungsgesetz in Berlin. Die Anmeldung für das Seminar an dem Betriebs- und Personalräte, sowie Schwerbehindertenvertrauensleute oder andere Interessierte teilnehmen können erfolgt on-line.
Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) regelt auch die Gleichbehandlung behinderter und nicht behinderter Menschen im Arbeitsleben. Nach einer allgemeinen Vorstellung des Gesetzes beschäftigt sich das Seminar unter anderem mit der Frage, welche Unterschiede es zum Benachteiligungsverbot für schwerbehinderte Beschäftigte im Paragraph 81 Absatz 2 SGB 9 gibt. Vor dem Hintergrund bereits bestehender Erfahrungen mit diesem Paragraphen diskutieren Referent und TeilnehmerInnen, welche Perspektiven das AGG für die betriebliche Interessenvertretung behinderter MitarbeiterInnen bietet. Dabei berücksichtigt die Seminardiskussion auch die Bedeutung der Arbeit der Schwerbehindertenvertretung für die Interessen behinderter, aber nicht schwerbehinderter Arbeitnehmerinnen und fragt, welche neuen Perspektiven das AGG eröffnet.
Seminar Schwerbehindertenvertrauensleute
Am 23. und 24. Januar leite ich ein Seminar für frisch gewählte Schwerbehindertenvertrauensleute der Top-Akademie in Hannover. Anmelden können Sie sich on-line (unter dem Menuepunkt "Mehrere Zielgruppen")
In dem zweitägigen Seminar wird über die vielfältigen Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung (SchwbV) diskutiert, die die Teilhabemöglichkeiten von schwerbehinderten MitarbeiterInnen im Betrieb verbessern soll. Das Seminar bietet neu gewählten Mitgliedern einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Regelungen, die insbesondere im SGB IX zu finden sind, und erläutert sie. In diesem Zusammenhang diskutieren TeilnehmerInnen und Referent, welche Unterrichtungspflichten Arbeitgeber haben und welche Anhörungsrechte die SchwbV geltend machen kann. Ein besonderes Augenmerk liegt außerdem auf der Zusammenarbeit mit den anderen Interessenvertretungen der Beschäftigten, dem Betriebs- oder Personalrat. Hier geht es unter anderem um die Frage nach den Chancen und möglichen Problemen einer solchen Kooperation.
"Keiner stirbt für sich allein" in Ludwigshafen
Am 17.01.2007 halte ich einen Vortrag über Sterbehilfe im Heinrich Pesch Haus.
Vom Sozialgesetzbuch 9 zum Gleichbehandlungsgesetz
Die Top-Akademie bietet am 12.12.2006 eine Schulung für Schwerbehindertenvertrauensleute an, die ich als Referent leiten werde.
Das Seminar bietet einen Überblick über die Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). dessen arbeitsrechtlichen Teil und seine Bedeutung für behinderte Beschäftigte, sowie über den Behinderungsbegriff des AGG. Im Seminar werden die Regelungen des AGG mit denen des Paragraphen 81 SGB IX verglichen, es wird geschaut, welche Teile der Gleichbehandlungs-Richtlinie 2000/78/EG unzureichend umgesetzt sind. Außerdem geht es um die Umsetzung des AGG für Behinderte in Betrieben und deren Verhältnis zu den Spezialregelungen des Paragraphen 81 SGB IX. Anmelden können Sie sich online hier
"Genetische Besonderheiten" und das heutige Recht
Vom 6. bis 8.12.2006 findet die Tagung „Justiz und Erbgesundheit“ in der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen in Recklinghausen statt.
Auf der Tagung halte ich einen Vortrag über "Genetische Besonderheiten" und rechtliche Kontinuitäten und Unterschiede. Mehr über das Programm erfahren Sie hier.
Sicherheitsarchitektur in Zeiten terroristischer Bedrohung
Am 27.11.2006 referiere ich auf einer Tagung der Ev. Akademie Bad Boll.
Auf der Tagung referiere ich über den Unterschied von RAF und islamistischem Terrorismus und über die unterschiedlichen Bekämpfungsstrategien. Mehr über die Tagung erfahren Sie hier.
"Keiner stirbt für sich allein" im "Trostwerk"
Am 13. November um 20 Uhr lese und diskutiere ich im "Trostwerk'
Die Lesung und Diskussionsveranstaltung wird vom "Trostwerk" einem alternativen Hamburger Bestattungsunternehmen veranstaltet, das seinen Sitz in der Nähe meiner Kanzlei hat (Weidenallee 21, 20357 Hamburg).
Vortrag bei der Europäischen Rechtsakademie
Am 30./31. Oktober findet eine Tagung der Europäischen Rechtsakademie in Trier über die EU-Richtlinien von 2000 über den Gleichbehandlungssatz statt.
Das Referat von mir am 31. Oktober auf dieser Tagung befasst sich mit Artikel 5 der EU-Richtlinie 2000/78: Was sind "Angemessene Vorkehrungen für Menschen mit Behinderung" ? Artikel 5 verpflichtet Arbeitgeber "angemessene Vorkehrungen" zu treffen um den Gleichbehandlungsgrundsatz auch für Menschen mit Behinderungen umzusetzen. Teilnehmer der Tagung sind RichterInnen und StaatsanwältInnen aus den EU-Staaten. Näheres zur Tagung, die Teil einer Tagungsreihe ist finden Sie hier: Link zur Europäischen Rechtsakademie.
Lesung am 26.10. in Nördlingen
Am 26.10. umd 20 Uhr findet in Nördlingen in der Alten Schranne eine Lesung von "Keiner stirbt für sich allein" mit mir statt.
Die Lesung wird veranstaltet von Bücher Lehrmann, Schrannenstraße 8a, 86720 Nördlingen, die auch nähere Informationen geben können.
Lesung am 25.10. in Weilheim
Am 25. Oktober veranstaltet die Buchhandlung Buttner in Weilheim eine Lesung von "Keiner stirbt für sich allein" mit mir.
Nähere Informationen zur Lesung erhalten Sie über Buchhandlung Buttner , Admiral-Hipper-Straße 2, 82362 Weilheim.
Kongress "Medizin und Gewissen"
Am 21. Oktober diskutiere ich auf dem Kongress der IPPNW/Ärzte in sozialer Verantwortung über Sterbebegleitung und Patientenverfügungen
Die Diskussion mit Michael Wunder von den Alsterdorfer Anstalten findet von 11 bis 13 Uhr 11.00 – 13.00 Uhr auf dem Campus der Fakultät Wirtschaft und Soziales der Universität Erlangen-Nürnberg am Rand der Nürnberger Altstadt statt. Die Moderation hat Kerstin Klein aus Oldenburg. In der Debatte wird es nach dem 66. Deutschen Juristentag und angesichts der Ankündigung der Bundesjustizministerin Zypries dieses Jahr einen Gesetzentwurf "Sterberhilfe" vorlegen zu wollen, auch um aktuelle Entwicklungen gehen.
Vortrag zum Österreichischen Patientenverfügungsgesetz
Am 13. Oktober halte ich einen Vortrag auf der Jahrestagung des Instituts für Ethik und Recht in der Medizin/Wien, die sich mit rechtlichen und ethischen Aspekten des österreichischen Patientenverfügungsgesetz 2006 befasst.
Thema des Vortrages von mir ist „Das Patientenverfügungsgesetz im Lichte der deutschen Sterbehilfediskussion.“ Das österreichische Gesetz ist erst vor kurzem in Kraft getreten und greift wichtige Aspekte auf, die auch in der deutschen Diskussion eine Rolle spielen. Es verlangt beispielsweise die Schriftlichkeit der Verfügung und unterscheidet zwischen Patientenverfügungen mit und ohne Beratung.
Seminar zum "Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz" am 29. September
Eine Einführung in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, die sich vor allem mit dem Thema "AGG und Behinderung" befasst, veranstaltet die Kanzlei Menschen und Rechte/Dr. Oliver Tolmein am 29. September in Hamburg.
Das Seminar "Einführung in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz" findet in Hamburg in barrierefreien Räumlichkeiten statt. Schwerpunkt des Seminars sind die Regelungen, die Menschen mit Behinderungen helfen sollen, sich gegen Benachteiligungen zur Wehr zu setzen. Zielgruppe: Menschen mit Behinderungen, MitarbeiterInnen in Vereinen und Beratungstellen, sowie Eltern und Betreuer von Menschen mit Behinderungen Termin: 29. September, 14 bis 19 Uhr. Kosten: 75 EURO/TeilnehmerIn (für AssistentInnen entfallen keine Kosten), ermäßigt 50 EURO. Anmeldung bis 1. September: per E-Mail unter "agg-seminar@ra-tolmein.de", per Fax unter 040 - 43 25 17 60 oder per Post an Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein, AGG-Seminar, Schulterblatt 124, 20357 Hamburg.
Vortrag über Mitwirkungspflichten im Sozialrecht
Auf der Tagung des Anwaltsnetzwerkes von Forsea halte ich am 23.9. einen Vortrag über Mitwirkungspflichten im Sozialrecht.
Das Anwaltsnetzwerk von AnwältInnen, die sich im Behindertenrecht engagieren wurde letztes Jahr gegründet. Es trifft sich einmal jährlich und unterhält eine mailing-Liste für Sozialrechtsanwälte. Auf dem diesjährigen Treffen referiert auch der Sozialrichter Horst Frehe über Erfahrungen mit dem Persönlichen Budget. Mehr Informationen gibt es über Forsea.
Vortrag über Sterbehilfe, Pflegenotstand und das Recht auf Selbstbestimmung
Am 22. 9. um 18:30 halte ich auf der Tagung "(Un)geregelter Tod" einen Vortrag über die Rahmenbedingungen der Sterbehilfediskussion.
Die Tagung wird veranstaltet von der Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf, BioSkop e.V., OMEGA e.V. und dem Bildungswerk der Humanistischen Union. Tagungsort ist das Evangelische Gemeindezentrum der Gemeinde Essen-Altenessen Süd. Das Programm finden Sie hier als PDF-Datei.
Podiumsdiskussion im Rahmen des Palliativkongresses 2006
Am 21.9. ab 18 Uhr diskutiere ich u.a. mit Beate Lakotta (Spiegel) und Bartholomäus Grill (Zeit) im Rahmen des Deutschen Palliativkongresses über "Leben bis zuletzt - Brauchen wir ein Recht auf aktive Sterbehilfe?"
Veranstaltungsort in Bremen ist das Haus der Bürgerschaft, Am Markt. Die Diskussion wird parallel auch nach Hamburg und Kiel übertragen, wo weitere Teilnehmer sitzen. Hamburg: Uni - Hörsaal PI, Von-Melle-Park, Kiel: Kunsthalle, Düsternbrooker Weg.
Fachanhörung Grüne im Bundestag
Am 8.9.2006 diskutiere ich auf der Fachanhörung der grünen Bundestagsfraktion über genetische Diskriminierung. Weitere Teilnehmerinnen der Diskussion sind Prof. Dr. Regine Kollek (Uni Hamburg), Eva Zinke (IG Metall) und Dr. Martina vom Hof (Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft).
Anlaß der Veranstaltung ist die Diskussion um ein Gendiagnostikgesetz, das die rot-grüne Koalition noch entwerfen, aber nicht mehr verabschieden konnte. Im Rahmen der Diskussion um Zulässigkeit und Grenzen der Gen-Diagnostik steht neben der genetischen Diskriminierung in der Arbeitswelt und durch Versicherungen auch das Problem des Rechts auf Nicht-Wissen und die Folgen prädiktiver und pränataler Gentests.
Menschen und Rechte